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Coronavirus – Update vom 26. Januar 2021

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Coronavirus: Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen im Bereich Kurzarbeit werden erweitert

Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die im Dezember 2020 eingeführten Änderungen des Covid-19-Gesetzes umgesetzt und den bereits bestehenden Massnahmenkatalog im Bereich Kurzarbeit erweitert: Die Karenzfrist wird rückwirkend per 1. September 2020 und bis zum 31. März 2021 aufgehoben. Auch wird die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung (KAE) bei mehr als 85 Prozent Arbeitsausfall von vier Abrechnungsperioden zwischen dem 1. März 2020 und 31. März 2021 rückwirkend aufgehoben. Zudem wird der Anspruch auf KAE auf Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen und Lernende ausgeweitet. Die Anspruchserweiterung gilt bis zum 30. Juni 2021.


Medienmitteilung des Bundesrats: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-82046.html

 

Anpassungen beim Corona Erwerbsersatz

Entschädigung für Selbständigerwerbende und deren mitarbeitende Ehegatten resp. eingetragene Partner
Im Rahmen der Beratung des Covid-19-Gesetzes hat das Parlament beschlossen, dass Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung mit einer monatlichen Umsatzeinbusse von bereits 40 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015 bis 2019 Anspruch auf Covid-Erwerbsersatz geltend machen können (bisher: Umsatzeinbusse von 55 Prozent). Sie haben Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz, sofern sie einen Erwerbsausfall erleiden und in ihrer Erwerbstätigkeit aufgrund von kantonal oder auf Bundesebene beschlossener Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus wesentlich eingeschränkt sind. Dies ist der Fall, wenn ihr Umsatz im Antragsmonat für Ansprüche ab dem 19. Dezember 2020 um mindestens 40 Prozent gesunken ist im Vergleich zum durchschnittlichen Monatsumsatz der Jahre 2015 bis 2019 oder während der tatsächlichen Dauer ihrer Tätigkeit. Diese Neuregelung gilt ab 19. Dezember 2020.

Entschädigung für besonders gefährdete Personen
Arbeitnehmende wie auch Selbständigerwerbende oder Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung, die zu den besonders gefährdeten Personen gehören, haben Anspruch auf Entschädigung, sofern sie ihre Erwerbstätigkeit nicht oder nur teilweise von zu Hause aus ausüben können und dadurch einen Erwerbsunterbruch erleiden.

Sie müssen mit einem ärztlichen Attest belegen, dass sie zur Gruppe der besonders gefährdeten Personen gemäss Anhang 7 der Covid-19-Verordnung 3 gehören.

Ausserdem müssen sie:

  • obligatorisch bei der AHV versichert sein (also in der Schweiz wohnen oder in der Schweiz erwerbstätig sein); und

  • einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen.

Besonders gefährdete Personen, die selbständig erwerbstätig sind, haben im Formular anzugeben, weshalb die Arbeit nicht von zu Hause aus verrichtet werden kann.


Weitere Informationen: https://www.medisuisse.ch/contento/tabid/876/language/de-CH/Default.aspx 

 

COVID Schnelltests in Zahnarztpraxen

Das BAG sieht nicht vor, dass Zahnärzte Schnelltests durchführen.

«Nicht automatisierte Einzelpatienten-Schnelltests zum direkten Nachweis von Sars-CoV-2 (Sars-CoV-2-Schnelltests) dürfen nur in den folgenden Einrichtungen durchgeführt werden:

a. in nach Artikel 16 des Epidemiengesetzes vom 28. September 201225 (EpG) bewilligten Laboratorien und von ihnen betriebenen Probenentnahmestellen;

b. in Arztpraxen, Apotheken und Spitälern sowie in Testzentren, die vom Kanton oder in dessen Auftrag betrieben werden.

Sars-CoV-2-Schnelltests dürfen auch ausserhalb der in Absatz 1 erwähnten Einrichtungen durchgeführt werden, sofern eine Laborleiterin oder ein Laborleiter, eine Ärztin oder ein Arzt oder eine Apothekerin oder ein Apotheker die Verantwortung für die Einhaltung der Anforderungen der Artikel 24–24b übernimmt.» (Art. 24 Abs. 1 und 2 Covid-19-Verordnung 3)

 

Kann der Arbeitgeber für seine Angestellten eine Impfung gegen ein pandemisches Virus anordnen und was für Folgen hat eine Kündigung aufgrund einer verweigerten Befolgung dieser Anordnung?

Im Weisungsrecht sowie der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers nach Obligationenrecht besteht grundsätzlich eine gesetzliche Grundlage zur Durchsetzung einer Impfpflicht für Mitarbeiter. Auch besteht ein öffentliches Interesse an einem Impfschutz. Ob eine Kündigung im Falle einer verweigerten Impfung durch den Mitarbeiter verhältnismässig ist, muss im Einzelfall mit einer Interessensabwägung durch den Richter geprüft werden. Da eine diesbezügliche Rechtsprechung zurzeit fehlt, muss ein Arbeitgeber damit rechnen, dass eine solche Kündigung als missbräuchlich betrachtet wird.

Es gibt somit zurzeit keine klare Antwort auf die Frage, ob ein Arbeitgeber eine Impfung der Mitarbeiter durchsetzen kann, resp. ob eine auf die Weigerung des Mitarbeiters ergangene Kündigung sanktionsfrei bleibt.

Zum ganzen Text (Memberlogin erforderlich)

 

Umfrage für Forschungsprojekt

Ein aktuelles Forschungsprojekt möchte die Haltung von Zahnärztinnen und Zahnärzten zu parodontalem Furkationsbefall erfassen. Sie sind eingeladen, daran teilzunehmen und den Fragebogen auszufüllen. Mit Ihrer Unterstützung tragen Sie zur parodontologischen Forschung bei, die vom King’s College London und weiteren Zentren (z.Bsp. Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel) durchgeführt wird. Herzlichen Dank.

Fragebogen ausfüllen

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